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Bedarfsplanung

Abweichmöglichkeiten und Verhältniszahlen

Regionale Abweichmöglichkeiten

Nach § 99 Absatz 1 Satz 3 SGB V kann bei der Erstellung oder Anpassung des Bedarfsplans von den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschuss abgewichen werden, "soweit es zur Berücksichtigung regionaler Besonderheiten, insbesondere der regionalen Demografie und Morbidität, für eine bedarfsgerechte Versorgung erforderlich ist." Abweichungen können zum Beispiel auf eine Änderung der Verhältniszahlen, der Planungsbereiche oder der Arztgruppen abzielen.

Gründe für die Abweichungen können insbesondere sein:

  • die regionale Bevölkerungsstruktur
  • die regionale Morbidität
  • soziökonomische Faktoren
  • räumliche (zum Beispiel geografische) Faktoren
  • infrastrukturelle Besonderheiten

Der Gestaltungsspielraum der Kassenärztlichen Vereinigungen ist jedoch mit Einschränkungen versehen:

Regionale Abweichmöglichkeiten

  • Die Bedarfsplanungsrichtlinie bleibt weiterhin maßgeblich; Abweichungen sind nur möglich, wenn wegen spezifischer regionaler Besonderheiten ein zusätzlicher Bedarf objektiv abgeleitet werden kann.
  • Die KV muss den Bedarfsplan im Einvernehmen mit den Krankenkassen aufstellen; diese müssen damit auch regionalen Abweichungen von der Bedarfsplanungsrichtlinie zustimmen sowie zukünftigen Änderungen des Bedarfsplans.
  • Der im Einvernehmen mit den Krankenkassen erstellte Bedarfsplan ist der Rechtsaufsicht über die KV (in Bayern das  Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege) zur Prüfung vorzulegen.

Verhältniszahlen

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