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KVB Impuls 4/2020 - Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)

DiGA: Die Kritik des Vorstands der KVB

Der Vorstand der KVB beobachtet bereits seit Längerem kritisch die Entwicklung auf dem Markt der digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA). So war dies ein Thema bei der Vertreterversammlung der KVB, die am 17. Juni 2020 in München stattfand. In der Presseerklärung dazu hieß es:

"Kritik übte der Vorstand der KVB auch an der Rechtsverordnung zur Erstattung digitaler Gesundheitsanwendungen, da hier eine viel zu oberflächliche Prüfung vorgegeben und weder ein Wirksamkeitsnachweis noch ein Ausschluss von Nebenwirkungen und Risiken gefordert sei. Auf diesem Wege bringe man zwar eventuell rascher digitale Anwendungen in die Praxen, allerdings um den Preis einer Gefährdung des vertrauensvollen Verhältnisses zwischen Patienten und Ärzten sowie Psychotherapeuten."

Diese Haltung spiegelte sich auch in einer Presseerklärung der KVB vom 21. August 2020 zum Patientendaten-Schutzgesetz wider, in der auch auf die neuen digitalen Gesundheitsanwendungen Bezug genommen wurde:

"So sollen künftig Apps für Smartphones und Tablets verstärkt im Gesundheitswesen Einzug halten. Diese können einerseits von Ärzten verordnet werden, wenn diese sie für sinnvoll und medizinisch notwendig erachten. Dagegen ist aus Sicht des Vorstands der KVB nichts einzuwenden. Sie können den Versicherten aber andererseits auch direkt durch die Krankenkassen empfohlen werden."

Am 17. September 2020 folgte dann eine weitere Presseinformation der KVB zu dem Thema, in der der Vorstand der KVB explizit zur Vorsicht bei der Nutzung und Verordnung digitaler Gesundheitsanwendungen in Form von Apps auf dem Smartphone aufrief.

Die Aussagen des KVB-Vorstands zu DiGA kurz zusammengefasst:

  1. Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist an sich positiv zu beurteilen. Sie darf allerdings kein Selbstzweck sein und keinesfalls zur Gewinnmaximierung großer Wirtschaftsunternehmen dienen. Sondern sie muss vielmehr eine Unterstützung sein für Diagnostik und Therapie durch die dafür ausgebildeten Ärzte und Psychotherapeuten.

  2. Das vertrauensvolle Verhältnis von Patient und Arzt beziehungsweise von Patient und Psychotherapeut darf nicht durch Eingriffe Dritter, seien es Krankenkassen, seien es App-Programmierer, gefährdet werden.

  3. Aus unserer Sicht darf unter haftungsrechtlichen Gesichtspunkten keine Pflicht für Ärzte und Psychotherapeuten bestehen, solche Apps zu verordnen. Sie können diese aber natürlich therapiebegleitend einsetzen, wenn sie dies im Heilungsprozess des Patienten für sinnvoll erachten.

  4. Es muss rechtssicher ausgeschlossen sein, dass Ärzte und Psychotherapeuten dafür haftbar gemacht werden können, falls Daten aus den Apps durch Dritte zweckentfremdet genutzt werden.

  5. Den Patienten wird empfohlen, sorgsam mit ihren Daten umzugehen und bei der Nutzung der Apps dringend darauf zu achten, dass sie nicht leichtfertig hochsensible Gesundheitsdaten preisgeben, die von den Anbietern der Apps eventuell für kommerzielle Zwecke verwendet werden könnten.

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