Bekanntmachungen

VV-Wahl 2022

Mitgliederberatung

Dienststellen/Standorte

Vermittlungsbörsen

KVB-Börse

Online-Service für die Vermittlung von Praxen und Stellen in Bayern


Bereitschaftsdienst

Vertretervermittlung

Diensttauschbörse (DPP)

Starterpaket/Grundwissen

Informationen, rechtliche Grundlagen und Antragsformulare, die für den Neubeginn bzw. eine veränderte Praxistätigkeit benötigt werden

Starterpaket

Bereitschaftsdienst (116117)

Den Ärztlichen Bereitschaftsdienst erreichen Sie kostenfrei unter

116117

Der Ärztliche Bereitschaftsdienst in Ihrer Region

Bereitschaftspraxen

Patienten-Terminservice

Patienten-Infoline

Hilfe bei der Suche nach Haus- und Fachärzten mit der KVB-Arztsuche

Mo-Fr: 12:00-15:00 Uhr

Kontaktdaten

Patienten-"Infekt"-Service

Arzt-/Psychotherapeutensuche

Wahl zur Vertreterversammlung 2022

Im Jahr 2022 werden die Mitglieder der Vertreterversammlung der KVB für die Amtsperiode 2023 bis 2028 gewählt.

Landeswahlleiter (§1 Abs. 1 Wahlordnung)

Für die Leitung und Durchführung der Wahl hat der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns Peter Kalb zum Landeswahlleiter berufen.

Landeswahlausschuss (§ 1 Abs. 2-4 Wahlordnung)

Der Landeswahlausschuss setzt sich aus dem Landeswahlleiter (Vorsitzender), einem wahlberechtigten Mitglied der Gruppe der Psychotherapeuten und je zwei wahlberechtigten ärztlichen Mitgliedern aus dem Bereich der hausärztlichen und dem Bereich der fachärztlichen Versorgung  zusammen.

Für jede der drei Gruppen wurde ein Verhinderungsvertreter berufen, der auch außerhalb des Verhinderungsfalls zur Wahrung der Kontinuität ohne Stimmrecht zu den Sitzungen des Landeswahlausschusses eingeladen werden kann.

Mitglieder, die für die Wahl zur Vertreterversammlung kandidieren, können nicht in den Landeswahlausschuss berufen werden. Die Mitglieder des Landeswahlausschusses wurden vom Landeswahlleiter auf Vorschlag der Beratenden Fachausschüsse berufen.

Zusammensetzung des Landeswahlausschusses

Vorsitzender

Peter Kalb (Landeswahlleiter)


Vertreter der Fachärztinnen und Fachärzte

Dr. med. Andreas Hellmann

Dr. med. Ulrich Schwiersch

Dr. med. Bernhard Weigl (Stellvertreter)


Vertreter der Hausärztinnen und Hausärzte

Angelika Haslbeck

Dr. med. Hans-Joachim Willerding

Dr. med. Katharina Teubner (Stellvertreterin)


Vertreter der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten

Dipl.-Psych. Lothar Niepoth

Dipl.-Päd. Wilhelm Strobl (Stellvertreter)

mehr lesenschließen

Terminplanung

Bitte beachten: Diese Terminplanung steht noch unter Vorbehalt. Die rechtsverbindlichen Termine für die Wahl 2022 erfolgen erst mit der Wahlbekanntmachung.

 

11.08.2022

Wahlbekanntmachung

Verbindliche Bekanntgabe der Wahlfrist sowie der Anzahl der Wahlberechtigten und der Anzahl der zu wählenden Vertreter getrennt nach Ärzten und Psychotherapeuten. Weitere Inhalte siehe § 7 Abs. 2 Wahlordnung


11.08.2022-09.09.2022

Einreichung der Wahlvorschläge

Für die Gruppe der Ärzte und für die Gruppe der Psychotherapeuten sind getrennte Wahlvorschläge einzureichen. Die Wahlvorschläge müssen von mindestens 50 wahlberechtigten Unterstützer der jeweiligen Wählergruppe eigenhändig unterschrieben sein. Unterschriftsberechtigt sind auch die Kandidaten des Wahlvorschlags.


22.09.2022-28.09.2022

Einsichtnahme in die Wählerlisten

Während der Einsichtnahmefrist können die Listen der wahlberechtigten Mitglieder bei der Landesgeschäftsstelle und den Bezirksstellen während den Dienststunden elektronisch eingesehen werden.


27.10.2022-09.11.2022 (13:00 Uhr)

Wahlfrist

In diesem Zeitraum müssen die Briefwahl-Unterlagen bei der KVB eingehen. Zu spät eingehende Wahlunterlagen dürfen für die Auszählung nicht mehr berücksichtigt werden.


Wahlberechtigung und Wählbarkeit

Wahlberechtigt und wählbar sind die Mitglieder der KVB, die zum Stichtag 22.07.2022 (sog. "wahlnaher Stichtag" gem. § 3 Abs. 2 der Wahlordnung) bis mindestens zum Ende der Wahlfrist (09.11.2022, 13:00 Uhr) Mitglied der KVB sind. Die Voraussetzung für eine Mitgliedschaft ist in § 77 Abs. 3 SGB V wie folgt gesetzlich festgelegt:

"Die zugelassenen Ärzte, die im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung in den zugelassenen medizinischen Versorgungszentren tätigen angestellten Ärzte, die bei Vertragsärzten nach § 95 Abs. 9 und 9a angestellten Ärzte, die in Eigeneinrichtungen nach § 105 Absatz 1a und Absatz 5 Satz 1 angestellten Ärzte und die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden ermächtigten Krankenhausärzte sind Mitglieder der für ihren Arztsitz zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung. Voraussetzung der Mitgliedschaft angestellter Ärzte in der für ihren Arztsitz zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung ist, dass sie mindestens zehn Stunden pro Woche beschäftigt sind."

Der Verlust der Mitgliedschaft in dem Zeitraum 22.07.2022 bis 09.11.2022 lässt die Wahlberechtigung und die Wählbarkeit entfallen.

Wird eine Mitgliedschaft erst nach dem 22.07.2022 (sog. "wahlnaher Stichtag") begründet, so führt dies zur Wahlberechtigung und Wählbarkeit, wenn die Mitgliedschaft bis mindestens zum Ende der Wahlfrist (09.11.2022, 13:00 Uhr) fortbesteht. Sofern die Mitgliedschaft erst nach dem 09.09.2022 (= Ende der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen) begründet wird, entfällt das Recht zur Wählbarkeit (passives Wahlrecht), das aktive Wahlrecht bleibt aber bestehen.

Einreichen eines Wahlvorschlages

  1. Adresse des Landeswahlausschusses
    Landeswahlausschuss
    bei der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns
    Elsenheimerstraße 39
    80687 München
     
  2. Wahlvorschlag

    Ein Wahlvorschlag darf maximal das Eineinhalbfache der zu wählenden Vertreter enthalten. Die Anzahl der zu wählenden Vertreter je Wählergruppe Ärzte bzw. Psychotherapeuten wird vom Landeswahlausschuss Ende Juli / Anfang August 2022 festgestellt werden. Bei der Ermittlung des Eineinhalbfachen wird auf ganze Zahlen aufgerundet. Sie werden über diese Zahlen in der für 11.08.2022 geplanten Wahlbekanntmachung informiert werden. Zusätzlich erfolgt eine Information auf der KVB-Homepage.
    Enthält ein Wahlvorschlag mehr Namen von Kandidaten als zugelassen sind, so werden die Namen der Kandidaten gestrichen, die den in der zulässigen Zahl vorgeschlagenen Kandidaten folgen.
    Jeder Kandidat darf nur einmal kandidieren. Kandidaten, die auf mehreren Vorschlagslisten genannt sind, werden durch Vermittlung der Listenführer (siehe unten Punkt 4) zu einer Äußerung aufgefordert, welchem Wahlvorschlag sie zugeteilt werden sollen; erklären sie sich hierauf nicht innerhalb der gesetzten Frist, so werden sie von allen Wahlvorschlägen gestrichen.

  3. Listenname
    Jeder Wahlvorschlag soll mit einem Namen bezeichnet werden (Listenname). Enthält der Wahlvorschlag keinen Listennamen, so erhält er als Listenname seine Ordnungsnummer. Die Ordnungsnummern werden nach Ende der Einreichungsfrist durch den Landeswahlausschuss per Losentscheid bestimmt.

  4. Listenführer
    Jeder Wahlvorschlag wird durch den ersten Kandidaten (Listenführer) vertreten; der zweite Kandidat gilt im Verhinderungsfall als dessen Stellvertreter. Bei Einreichung des Wahlvorschlags kann ein anderer Kandidat des Wahlvorschlags als Listenführer oder dessen Stellvertreter benannt werden. Den Verhinderungsfall stellt der Landeswahlleiter aufgrund der mitgeteilten oder festgestellten Umstände fest. An den Listenführer richten sich etwaige Nachfragen des Landeswahlleiters und des Landeswahlausschusses.

  5. Unterschriftslisten ("Unterstützer"-Liste)
    Die Wahlvorschläge müssen von mindestens 50 Wahlberechtigten (Unterstützer) der jeweiligen Wählergruppe eigenhändig unterschrieben sein, d.h. es müssen Originalunterschriften eingereicht werden. Unterschriftsberechtigt sind auch die Kandidaten des Wahlvorschlags. Bei einem Wahlvorschlag mit mehreren Kandidaten gelten die Unterschriften für jeden auf dem Wahlvorschlag aufgeführten Kandidaten. Der Austausch von Kandidaten und / oder die Neuaufnahme von Kandidaten in einen bestehenden Wahlvorschlag sind bis zum Ablauf der Einreichungsfrist möglich, bedürfen aber einer neuen Unterschriftsliste, da alle bisherigen Unterzeichner mit einer Änderung einverstanden sein müssen.
    Jeder Unterstützer darf nur einen Wahlvorschlag unterstützen. Hat ein Wahlberechtigter mehrere Wahlvorschläge unterzeichnet, so muss er binnen einer vom Landeswahlausschuss bestimmten Frist erklären, welchen Wahlvorschlag er unterstützt; unterlässt er die Erklärung, so wird seine Unterschrift auf allen Vorschlägen gestrichen.
     
  6. Erklärung zur Kandidatur
    Für jeden Kandidaten muss eine Erklärung zur Kandidatur vorgelegt werden, die von diesem eigenhändig unterschrieben wurde. Die Erklärung umfasst das Einverständnis des Kandidaten mit der Verarbeitung seiner Daten im Rahmen der Wahl, seine Bereitschaft zur Annahme der Wahl sofern er gewählt wird sowie die Bestätigung, das ihm keine Umstände bekannt sind, die seine Wählbarkeit ausschließen.
     
  7. Formulare
    Für die Erstellung von Wahlvorschlägen, Unterschriftslisten und die Erklärung zur Kandidatur werden rechtzeitig auf der KVB-Homepage Muster und Formulare zur Verfügung gestellt. Die notwendigen eigenhändigen Unterschriften sind immer im Original (nicht als Faksimile) vorzulegen.
     
  8. Einreichen von Wahlvorschlägen
    Mit jedem Wahlvorschlag bzw. Wahlvorschlagsliste ist beim Landeswahlausschuss einzureichen:
     
    • Wahlvorschlag (Liste)
    • zughörige Unterschriftsliste
    • Erklärung zur Kandidatur jedes einzelnen Kandidaten

Anforderung von Wähleradressen

Gemäß § 9 der Wahlordnung wird jedem wahlberechtigten Mitglied der KVB im Zeitraum vom 04.08.2022 bis 09.11.2022 auf Verlangen und gegen Erstattung der dadurch anfallenden Kosten für die Vorbereitung der Wahl zur Vertreterversammlung eine Auflistung der Wahlberechtigten seiner Wählergruppe überlassen.

Die Auflistung kann in Papierform oder in elektronischer Form zur Verfügung gestellt werden. Offenbart werden dürfen folgende Daten: Name, Vorname, akademischer Grad, Arztbezeichnung, Niederlassungs-/ Beschäftigungsort und Teilnahmestatus des Wahlberechtigten. Sofern ein wahlberechtigtes Mitglied der Offenbarung seiner Wählerdaten schriftlich widersprochen hat werden dessen Daten nicht übermittelt.

Die Daten können im genannten Zeitraum beim Wahlbüro angefordert werden (siehe Kontakt rechts oben).

Hinweis: Gemäß § 9 Abs. 4 der Wahlordnung darf der Empfänger der Daten diese nur in unmittelbarem Zusammenhang mit der Wahl verwenden und sie nicht für andere Zwecke an Dritte weitergeben. Er hat die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um eine unbefugte Verwendung der ihm überlassenen Daten auszuschließen und diese Daten spätestens 4 Wochen nach Ende der Wahlfrist datenschutzkonform zu vernichten oder zu löschen. Die Daten dürfen erst übermittelt werden, nachdem der Auskunftsersuchende gegenüber dem Wahlbüro die Einhaltung der vorgenannten Verpflichtungen schriftlich bestätigt hat.

Kontakt

Kassenärztliche Vereinigung Bayerns
Wahlbüro
Elsenheimerstr. 39
80687 München

kvbwahl2022@kvb.de

Rechtliche Grundlagen

KVB-Wahlordnung

KVB-Satzung

KVB FORUM 3/2022

KVB-Mitglieder wählen die Vertreterversammlung

(Vorstellung Landeswahlleiter und Landeswahlausschuss)