Rechtsquellen: Gesetze, Richtlinien und Vereinbarungen

Rechtsquellen für Ärzte, Foto: Bilderbox

Hier finden Sie Gesetze, Vereinbarungen, Verträge und andere maßgebliche Rechtsgrundlagen. Um sicherzustellen, dass die Rechtsquellen immer auf aktuellem Stand sind, wird mit wenigen Ausnahmen auf Seiten der zuständigen Institutionen auf Bundes- und Landesebene verwiesen.

Hinweis: Bei Verträgen oder Vereinbarungen, die hier eingestellt sind, ist allein die amtliche Bekanntmachung bzw. die Information in den Rundschreiben der KVB (Satzung der KVB § 27) rechtsverbindlich.

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Neugeborenenscreening/TSH-Screening

Die Vereinbarung zum Neugeborenenscreening werden vom Gemeinsamen Bundesausschuss in den Kinder-Richtlinien geregelt:

Kinder-Richtlinien (Rechtsquelle des G-BA)

Zusätzlich haben das Bayerische Staatsministerium, die KVB und Kassen eine regionale Vereinbarung über das Tracking-Verfahren in Bayern getroffen:

Bayerische Zusatzvereinbarung zu den Kinder-Richtlinien

Notarztdienst

Informationen zu den derzeit relevanten Rechtsvorschriften im Notarztdienst