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Versichertenstammdatenmanagement (VSDM)

Das Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) ist die erste Anwendung der Telematikinfrastruktur (TI), mit der 2018 die Einführung der TI startete.

Beim VSDM überprüfen Ärzte und Psychotherapeuten in einem Online-Abgleich, ob die auf der eGK gespeicherten Versichertenstammdaten aktuell sind bzw. ob überhaupt ein gültiges Versicherungsverhältnis besteht.

Zu den geprüften Stammdaten gehören Name, Geburtsdatum, Anschrift und Versichertenstatus des Versicherten sowie ergänzende Informationen, zum Beispiel zum Zuzahlungsstatus. Sie dienen als Nachweis, dass der Patient versichert ist und als Grundlage für die Abrechnung der Leistungen.

Sowohl die Prüfung als auch die Aktualisierung erfolgen automatisiert beim Einlesen der eGK.

Technische Voraussetzungen

Für die Durchführung des VSDM benötigen Praxen eine Anbindung an die TI. Die technischen Voraussetzungen hierfür werden auf der TI-Startseite vorgestellt.

Damit das Auslesen und ggf. Aktualisieren der Versichertenstammdaten möglich ist, muss die PVS durch den Systemanbieter angepasst werden (Update der PVS).

VSDM-Pflicht und Honorarkürzung

Seit 1. Januar 2019 müssen alle Praxen laut Gesetz an die TI angeschlossen sein und in jeder Betriebsstätte, für jeden behandelten GKV-Versicherten und in jedem Quartal erneut das VSDM durchführen, wenn möglich beim ersten Arzt-Patienten-Kontakt im Quartal.

Vertragsärzten und -psychotherapeuten, die dieser Verpflichtung nicht nachgekommen sind und dies gegenüber der KVB nicht mit den Abrechnungsunterlagen nachgewiesen haben, muss laut Gesetz das Honorar um aktuell 2,5 Prozent (bis März 2020 um 1 Prozent) gekürzt werden (§ 291 Abs. 2b SGB V).

Auch Ermächtigte mit persönlichem Arzt-Patienten-Kontakt sind verpflichtet, sich an die TI anzubinden und das VSDM durchzuführen. Sie sind von der Honorarkürzung bis zum 31. Dezember 2020 ausgenommen.

Ausnahme von der VSDM-Pflicht: Laborärzten, Pathologen, Anästhesisten und Transfusionsmedizinern ohne persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt ist die Durchführung des VSDM nicht möglich. Daher besteht in diesen Fällen keine Pflicht zum VSDM, aber dennoch die Pflicht zur TI-Anbindung bis zum 30. Juni 2020.

Umsetzung des Honorarabzugs

Die TI-Honorarkürzung für das Quartal 4/2019 wurde mit dem Honorarbescheid für Q4/2019 erstmals umgesetzt. Der Kürzungsbetrag ist im Honorarbescheid ausgewiesen und in einer eigenen Anlage zum Honorarbescheid detaillierter dargestellt. Die rückwirkende Kürzung der Quartale 1/2019 bis 3/2019 erfolgte ebenfalls mit dem Honorarbescheid für Q4/2019.

Praxisinhaber, die gegen die Honorarkürzungen Widerspruch einlegen möchten, können dies immer innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des jeweiligen Honorarbescheids tun, in dem ein Kürzungsbetrag entsprechend ausgewiesen ist. Dabei ist zu beachten, dass gegen jeden einzelnen Honorarbescheid erneut Widerspruch eingelegt werden muss.

Ruhendstellung von Widersprüchen gegen TI-Honorarkürzungen aufgrund von Musterklageverfahren
Sofern Widerspruchsführer unter Verweis auf anhängige Musterklageverfahren gegen TI-Honorarkürzungen gemäß § 291 Abs. 2b S. 9 SGB V ein Ruhen ihres Widerspruchs wünschen, werden Widersprüche bis zum Vorliegen einer höchstrichterlichen Entscheidung zu der Frage der Rechtmäßigkeit der Honorarkürzungen ruhend gestellt.

Bundestag berät über Patientendaten-Schutz-Gesetz

Anfang April 2020 hat das Bundeskabinett einen Entwurf für ein Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) verabschiedet, der im SGB V Anpassungen bei der TI-Honorarkürzung vorsieht. Sollte der Gesetzentwurf in unveränderter Form in Kraft treten, könnten sich hierdurch u. U. Auswirkungen auf die nach aktueller Gesetzeslage umgesetzten TI-Honorarkürzungen ergeben.

Insbesondere könnten sich die Anpassungen ggf. auf solche Konstellationen auswirken, in denen die jeweiligen Praxen/Einrichtungen in der Vergangenheit alles Erforderliche für einen TI-Anschluss getan und rechtzeitig entsprechende Verträge geschlossen hatten, bei denen aber die Installation der Komponenten erst nach dem 1. Juli 2019 erfolgen konnte.

Neuregelungen des PDSG wären jedoch nur bei der Entscheidung über solche Verwaltungsverfahren zu berücksichtigen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der gesetzlichen Neuregelung noch nicht bestandskräftig abgeschlossen wurden, d.h. nur in solchen Fällen, in denen gegen die TI-Honorarkürzung fristgerecht Widerspruch erhoben wurde und noch keine abschließende Entscheidung per Widerspruchsbescheid erfolgt ist.

Infomaterial

TI-Grundlagen/VSDM

Weitere Informationen

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