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Praxisführung

Datenschutz für die Praxis

Datenübersicht § 286 SGB V

Die KVB erstellt jährlich ein Verzeichnis über die Art aller gespeicherten Sozialdaten:

Datenverzeichnis

Datenschutzbeauftragter

Udo Henck, Datenschutzbeauftragter der KVB

0911 94667-318

0911 94667-66318

E-Mail schreiben

EU-Datenschutzgrundverordnung

Ab 25. Mai 2018 gilt die neue Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union. Die KVB informiert darüber in ihren Datenschutz-Fachseminaren. Unterstützt wird sie dabei von Referenten des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (LDA).

LDA-Präsentation "Datenschutz in der Arztpraxis" (mit FAQ)Access Key

Auch die KBV informiert umfassend über die EU-Datenschutz-Grundverordnung und stellt auf ihrer Website u.a. eine Checkliste, Ausfüllanleitung sowie Praxis- und Patienteninformationen zur Verfügung.

Was Praxen und MVZ ab 25.05.2018 benötigen

Verpflichtung von Mitarbeitern auf das Datengeheimnis

Die ab 25.05.2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie auch das ab diesem Zeitpunkt geltende neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG neu) enthalten keine ausdrückliche Regelung zur Verpflichtung von Mitarbeitern auf das Datengeheimnis. Jedoch trifft den Verantwortlichen (die Praxisleitung) die Pflicht den Mitarbeitern "Weisungen" zur Verarbeitung personenbezogener Daten zu erteilen. Letztendlich empfiehlt das Landesamt für Datenschutzaufsicht deshalb, die Mitarbeiter nachweisbar über ihre Pflichten nach der DSGVO zu unterrichten.

Empfehlungen des Landesamtes für Datenschutzaufsicht

Hinweis: Einen auf die Belange einer Arztpraxis angepassten Verpflichtungstext finden Sie rechts oben unter "Formulare".

Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Der/Die Verantworliche(n) einer Arztpraxis (Praxisleitung) muss/müssen jedenfalls dann einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten bestellen, wenn mindestens 10 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung von personenbezogenen/-beziehbaren Daten beschäftigt werden (Art. 38 BDSG neu).

Wie bisher ist es der Praxis freigestellt, eine/einen Praxismitarbeiter/-in oder eine externe Person zum Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Eine schriftliche Bestellung ist gesetzlich nicht mehr vorgeschrieben, jedoch auch weiterhin zu empfehlen. Ein entsprechendes Muster finden Sie rechts oben unter "Formulare".

Bitte beachten Sie, dass nach Auffassung des Bayer. Landesamtes für Datenschutzaufsicht auch weiterhin die in der Praxis freiberuflich tätigen Ärzte bei der Berechnung des Grenzwertes zu berücksichtigen sind. Noch nicht abschließend geklärt ist, unter welchen Voraussetzungen eine/ein Datenschutzbeauftragte auch unterhalb des o.g. Grenzwertes zu bestellen ist.

Hinweise und Empfehlungen der KBV zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis (Punkt 3.9)

Datenschutz in der Arzt-/Psychotherapeutenpraxis

Die KVB stellt Ihnen ein grundlegendes Handbuch zu den Themen ärztliche Schweigepflicht, Datenschutz in der Arztpraxis und Sicherheit der Praxis-EDV zur Verfügung. Dort finden Sie umfangreiche Informationen zu den Themen:

  • Ärztliche Schweigepflicht und Datenschutz unter Berücksichtigung berufsrechtlicher und strafrechtliche Bestimmungen sowie des BDSG
  • Praxisorganisation unter Gesichtspunkten des Datenschutzes
  • Dokumentation ärztlichen/psychotherapeutischen Handelns
  • Übermittlung von Patientendaten aufgrund gesetzlicher Bestimmungen bzw. von Einwilligungserklärungen ihrer Patienten
  • Hinweise für EDV-Anwender
  • Datenschutzrechtliche Besonderheiten bei gemeinschaftlicher Berufsausübung bzw. Sonderformen ärztlicher Tätigkeit
  • Betriebliche Datenschutzbeauftragte
  • Mustervordrucke und Hinweise auf Fundstellen im Internet mit weiteren Beiträgen zu den genannten Themen

Das Handbuch ist in Abstimmung und mit Unterstützung der Bayerischen Landesärztekammer, der Bayerischen Psychotherapeutenkammer und der Rechtsabteilung der KVB erstellt worden. Externe Links können direkt im Dokument geöffnet werden.

Handbuch "Datenschutz in der Arzt-/ Psychotherapeutenpraxis"

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