Rechtsquellen: Gesetze, Richtlinien und Vereinbarungen

Rechtsquellen für Ärzte, Foto: Bilderbox

Hier finden Sie Gesetze, Vereinbarungen, Verträge und andere maßgebliche Rechtsgrundlagen. Um sicherzustellen, dass die Rechtsquellen immer auf aktuellem Stand sind, wird mit wenigen Ausnahmen auf Seiten der zuständigen Institutionen auf Bundes- und Landesebene verwiesen.

Hinweis: Bei Verträgen oder Vereinbarungen, die hier eingestellt sind, ist allein die amtliche Bekanntmachung bzw. die Information in den Rundschreiben der KVB (Satzung der KVB § 27) rechtsverbindlich.

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Patientenrechte

Am 26. Februar 2013 ist das Patientenrechtegesetz (PRG) in Kraft getreten. Sinn und Zweck des Patientenrechtegesetzes ist es, so die Bundesregierung, die Position der Patienten gegenüber Leistungserbringern, z.B. Ärzten und Krankenhäusern sowie den Krankenkassen zu stärken.

KBV zu Patientenrechte

Bundesärztekammer zu Patientenrechte

Präventionsangebote für Kinder / Kindervorsorgen

Kinder-Richtlinie G-BA

Präsenzpflicht

Im folgenden Merkblatt finden Sie Hinweise zur grundsätzlichen Erreichbarkeit von Vertragsärzten für ihre Patienten (Präsenzpflicht entsprechend dem Sicherstellungsauftrag) und Kollegen. Dies betrifft vor allem die Erreichbarkeit außerhalb der Sprechstunde mit entsprechenden Ansagetexten auf dem Anrufbeantworter. Folgendes PDF-Dokument enthält deshalb auch Vorschläge zum Besprechen des Anrufbeantworters.

Merkblatt - Präsenzpflicht für Vertragsärzte

Praxisbegehung

Praxisbegehung durch das Gesundheitsamt (KBV)

Praxisführung

Hier finden Sie Rechtsquellen, die für die Praxisführung relevant sind. Um die Aktualität zu gewährleisten, verlinken wir auf externe Datenbanken.

Aushangpflichtige Gesetze für Arztpraxen

Arbeitszeitgesetz
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend
Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter

Weitere Gesetze und Verordnungen

Gesetze und Verordnungen für Arztpraxen
Mutterschutz im Gesundheitsdienst

Praxisnetze

Mehr zum Thema Praxisnetze

Praxis-Homepage

Hier finden Sie Informationen zur Darstellung des Arztes und seiner Praxis im Internet:

Hinweis: Bitte beachten Sie den Beitrag in Kapitel D, ab Seite 17, "Speziell zum Medium Internet".

Weitere Informationen:

Plausibilitätsprüfung/Plausibilitätsvereinbarung

Plausibilitätsprüfung/Abrechnungsprüfung/Kassenanträge

­Plausibilitätsvereinbarung inklusive Anlagen 1, 2, 3a und 3b
(Trat 1. Juli 2016 in Kraft und gilt ab Abrechnungsquartal 3/2016)

 

Prüfungsvereinbarung

mehr Informationen

Psychotherapie-Vereinbarung (Bundesmantelvertrag)

Anwendung von Psychotherapie

Vereinbarungen über die Anwendung von Psychotherapie in der vertragsärztlichen Versorgung (Anlagen 1 BMV-Ä)