Rechtsquellen: Gesetze, Richtlinien und Vereinbarungen

Rechtsquellen für Ärzte, Foto: Bilderbox

Hier finden Sie Gesetze, Vereinbarungen, Verträge und andere maßgebliche Rechtsgrundlagen. Um sicherzustellen, dass die Rechtsquellen immer auf aktuellem Stand sind, wird mit wenigen Ausnahmen auf Seiten der zuständigen Institutionen auf Bundes- und Landesebene verwiesen.

Hinweis: Bei Verträgen oder Vereinbarungen, die hier eingestellt sind, ist allein die amtliche Bekanntmachung bzw. die Information in den Rundschreiben der KVB (Satzung der KVB § 27) rechtsverbindlich.

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Sachkostenerstattung

Vereinbarungen zur Erstattung von Sachkosten

Satzungsrecht KVB

Satzung

Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns

Stand: Januar 2022

Wahlordnung

Die Wahlordnung regelt die Wahl der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns.

Wahlordnung der KVB

Stand: Januar 2022

Geschäftsordnung

Geschäftsordnung der Vertreterversammlung der KVB 

Stand: Januar 2023

Bereitschaftsdienstordnung (BDO)

Die Bereitschaftsdienstordnung regelt die vertragsärztliche Versorgung der Patienten in den sprechstundenfreien Zeiten.

Bereitschaftsdienstordnung (BDO) der KVB - Stand: 13.03.2020

Neufassung durch Beschluss der VV der KVB vom 23.11.2012
Änderung durch Beschluss der VV der KVB vom 21.03.2015
Änderung durch Beschluss der VV der KVB vom 12.03.2016
Änderung durch Beschluss der VV der KVB vom 26.11.2016
Änderung durch Beschluss der VV der KVB vom 10.03.2018
Änderung durch Beschluss der VV der KVB vom 23.11.2019

Notarztdienstordnung (NADO)

Notarztdienstordnung (NADO-KVB)

Gebührenordnung der KVB

Gegenstand ist die Erhebung von Umlagen und Gebühren für besonders aufwändige Verwaltungstätigkeit.

Gebührenordnung der KVB mit GebührenverzeichnisAccess Key

Entschädigungsordnung

Entschädigungsordnung der KVBAccess Key
Geändert durch Beschluss der VV der KVB vom 18.11.2017

Abrechnungsbestimmungen

Diese wurden bisher im allgemeinen Teil des HVM geregelt. Ab 01.04.2005 finden sich diese Regelungen in den Abrechnungsbestimmungen.

Abrechnungsbestimmungen der KVB

Schmerztherapie-Vereinbarung(BMV-Ä Anlagen 3)

Qualitätssicherungsvereinbarung Schmerztherapie

Schutzimpfungen und Prophylaxe

Schutzimpfungs-Richtlinie (Rechtsquellen G-BA)

Weitere Informationen finden Sie unter dem MenüpunktImpfungen

Sicherstellungsrichtlinie der KVB

Finanzielle Fördermaßnahmen sind in der "KVB-Sicherstellungsrichtlinie" zusammengefasst. Diese wird von der Vertreterversammlung beschlossen und regelmäßig aktualisiert.

zur "Sicherstellungsrichtlinie" und den Fördermaßnahmen bzw. Programmen

 

Sonstige Kostenträger

Auf der Website der Kassenärztlichen Bundesvereinigung finden Sie Verträge mit Unfallverversicherungsträgern, Bundesbahn- und Postbeamtenversicherung, Bundesgrenzschutz, Bundeswehr, Zivildienst, u.a.

Sonstige Kostenträger

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - SGB V

Grundlage des Vertragsrechts ist das Sozialgesetzbuch V (SGB V). Auf dieser Basis gelten bundesweit die Zulassungsverordnung für Ärzte sowie als wichtigste vertragliche Regelung der Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV Ä). Dieser konkretisiert die gesetzlichen Bestimmungen über die Versorgung der Versicherten im gesamten Bundesgebiet.

Inhaltsübersicht SGB V

mehr zum Bundesmantelvertrag

Sozialpsychiatrische Versorgung von Kindern und Jugendlichen (Sozialpsychiatrie-Vereinbarung)

mehr Informationen zur Sozialpsychiatrie-Vereinbarung

Sprechstundenbedarf

Weitere Informationen finden Sie unter dem Menüpunkt Sprechstundenbedarf

Stichprobenprüfung

Weitere Informationen finden Sie unter dem Punkt Prüfungen

Strukturverträge nach §73a SGB V

Die KVB und die BARMER GEK haben mit Wirkung zum 1. Oktober 2013 für die Region Nürnberg  jeweils einen Strukturvertrag für vernetzte Praxen nach § 73a SGB V abgeschlossen. Beteiligt sind das Praxisnetz "Gesundheitsnetz Qualität und Effizienz eG Nürnberg" (QuE) und das "Praxisnetz Nürnberg Süd e.V." (PNS).

Vertragsinhalte QuEAccess Key

Vertragsinhalte PNSAccess Key

Formulare (Teilnahmeerklärungen für Ärzte und Versicherte)