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FALK-Presseinformation vom 26.05.2017

FALK zur Führungsspitze des G-BA: Medizinischer Sachverstand dringend notwendig

Berlin, 26. Mai 2017: Die Freie Allianz der Länder-KVen (FALK) hat in dieser Woche in Freiburg getagt und dabei unter anderem auch über die geplante Neubesetzung der Führungsspitze des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) gesprochen.

Zu der Personaldebatte auf Bundesebene erklären die Vorstände der in FALK zusammengeschlossenen KVen: "Die Akzeptanz des G-BA beruht zu einem großen Teil auf der Arbeit seiner drei unparteiischen Mitglieder, also des Vorsitzenden und seiner beiden Stellvertreter. Innerhalb der Ärzteschaft werden Entscheidungen des Spitzengremiums der gemeinsamen Selbstverwaltung häufig durchaus kritisch gesehen. Gerade aus diesem Grund halten wir es für erforderlich, den ärztlichen Sachverstand in diesem Gremium zu erhalten. Hinzu kommt, dass viele Entscheidungen des G-BA, beispielsweise zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung oder auch in Sachen Qualitätssicherung in den Praxen, dringend medizinischen Sachverstand benötigen. Eine ausschließliche Besetzung des Führungstrios mit Juristen und Kaufleuten scheint aus unserer Sicht vor diesem Hintergrund nicht sachgerecht zu sein. Diese Einschätzung richtet sich in keiner Form gegen die Fähigkeiten und Qualifikationen der bislang als neue Spitze des G-BA gehandelten Personen. Gerade der bisherige Vorsitzende, Professor Josef Hecken, hat sein Know-how bereits mehrfach unter Beweis gestellt. Wir befürchten aber, dass eine rein von juristischem und betriebswirtschaftlichem Sachverstand geprägte Entscheidungskompetenz in diesem wichtigen Gremium nicht ausreicht, um die Belange der Ärzte, Psychotherapeuten sowie Patienten gleichermaßen ausgewogen zu berücksichtigen."

Die Freie Allianz der Länder-KVen (FALK) ist ein im Jahr 2011 gegründeter Zusammenschluss der Kassenärztlichen Vereinigungen aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Westfalen-Lippe. Den von FALK repräsentierten KVen gehören knapp 88.000 Mitglieder und damit mehr als die Hälfte aller in Deutschland niedergelassener Ärzte und Psychotherapeuten an. Ziel der Kooperation der beteiligten KVen ist es, den regionalen Einfluss im Gesundheitswesen zu stärken. Denn nur vor Ort können die passenden Entscheidungen getroffen werden, um die ambulante Versorgung der Bevölkerung langfristig sicherzustellen.

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