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Statement

Bereitschaftspraxis in Ochsenfurt

Statement des KVB-Vorstandes zum Fortbestand der Bereitschaftspraxis in Ochsenfurt

München, 25. Juli 2019

"Von Seiten des Vorstands der KVB bedauern wir es sehr, dass die Patienten und die Öffentlichkeit durch die unsachliche und faktische Falschberichterstattung über das Aus der Bereitschaftspraxis in Ochsenfurt verunsichert werden. Die KVB erfüllt ihren Sicherstellungsauftrag auch außerhalb der üblichen Sprechstundenzeiten vollumfänglich. Patienten im Raum Ochsenfurt, die am Wochenende oder an Feiertagen medizinischer Hilfe bedürfen, können beispielsweise die Bereitschaftspraxen in Kitzingen, Würzburg, Rothenburg oder auch in Bad Mergentheim aufsuchen beziehungsweise bei entsprechender medizinischer Indikation auch einen Hausbesuch durch den separaten Fahrdienst erhalten.

Auch wenn die Bereitschaftspraxis in Ochsenfurt im Rahmen der Sicherstellung nicht als wirklich versorgungsrelevant anzusehen ist, haben wir ihren weiteren Bestand in den vergangenen Jahren dennoch unterstützt. Denn die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns hatte entschieden, dass im Rahmen der Strukturreform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Bayern privat betriebene Bereitschaftspraxen aufrecht erhalten werden können, wenn sich die Betreiber an einige wenige, für eine wirtschaftliche und organisatorisch einwandfreie Betriebsführung notwendige Vorgaben halten.

In Bayern gibt es derzeit 18 privat betriebene Bereitschaftspraxen, 17 davon halten sich an die Vorgaben. Lediglich die Betreiber der Bereitschaftspraxis in Ochsenfurt halten sich nicht daran. Trotz seit eineinhalb Jahren in der Sache laufender Gespräche waren sie bislang nicht bereit:

  1. Die Kosten für den Betrieb der Bereitschaftspraxis beispielsweise im Rahmen einer Gewinn- und Verlust-Rechnung gegenüber der KVB offenzulegen. Die KVB kann Kosten nur dann tragen, wenn diese schwarz auf weiß durch eine seriöse Buchführung nachgewiesen sind.
  2. Eigenes Personal, also insbesondere medizinische Fachangestellte, für die Besetzung der Bereitschaftspraxis zu stellen. Dies ist insbesondere deshalb notwendig, damit auch Poolärzte, die ohne eigenes Personal anreisen, die Dienste übernehmen können.

Wenn diese beiden, von uns seit längerem eindeutig kommunizierten Kriterien – also der klare Nachweis der Kosten sowie die Bereitstellung des Personals – erfüllt werden und der Betreiber zudem die durch seine außerordentliche Kündigung erzeugte Unklarheit in Bezug auf die Besetzung der Dienstpläne in den nächsten Wochen eigenverantwortlich auflöst, dann sehen wir von Seiten der KVB aus eine gute Chance für eine erfolgreiche Fortführung der privat betriebenen Bereitschaftspraxis in Ochsenfurt. Das Heft des Handelns liegt nun in den Händen des Betreibers der Bereitschaftspraxis, der in einem ersten Schritt die außerordentliche Kündigung zurücknehmen müsste.

Nach jetzigem Sachstand hat der Betreiber der Bereitschaftspraxis in Ochsenfurt den Betrieb mit Wirkung zum 31. Juli 2019 einseitig und außerordentlich gekündigt. An diesem Zeitpunkt erlischt damit auch die Möglichkeit, dort weitere Leistungen zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung abzurechnen. In der Konsequenz heißt das, dass in der Bereitschaftspraxis in Ochsenfurt ab 1. August 2019 lediglich Privatpatienten und Selbstzahler behandelt werden können. Die laut Presseberichten vom Landkreis avisierte Ausfallbürgschaft spielt hierbei keine Rolle, da es aufgrund der außerordentlichen Kündigung der Betreiber der Bereitschaftspraxis und der ab 1. August 2019 entfallenen Abrechnungsgrundlage keinerlei Zahlungsverpflichtungen der gesetzlichen Krankenkassen beziehungsweise der KVB mehr gibt."

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Statement vom 25.07.2019

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